Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Sinn und Zweck dieses Internetangebotes ist die Kontaktaufnahme zwischen Mitgliedern mittels eines eigenen Systems sowie das Veranstalten von Events.
Das Angebot von anotherdate.de ist kostenlos. Die Mitgliedschaft bei anotherdate.de ist kostenlos und unverbindlich.
Betreiber von anotherdate.de ist die
Reiff Verlag KG
Abt. Baden-Online
D-77656 Offenburg
(Nachfolgend anotherdate.de oder Betreiber genannt).
Mit der Einschreibung als Mitglied bei anotherdate.de erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang an.
§ 1 - Zugang zum System, Persönliche Daten
1. (Kosten für Ausstattung, Verbindungsgebühren)
Die Kosten für die Ausstattung (Computer, Software, Modem usw.), die den Zugang zu den Diensten ermöglicht, sind ausschließlich vom Mitglied zu tragen. Dasselbe gilt für die Telekommunikationsgebühren, die durch deren Nutzung entstehen.
2. (Voraussetzungen der Mitgliedschaft)
Das Mindestalter für eine Mitgliedschaft bei anotherdate.de beträgt 16 Jahre. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist ferner, dass alle Pflichtfelder auf den Einschreibungsformularen ausgefüllt werden.
3. (Eigene Angaben, Änderungen)
Das Mitglied verpflichtet sich, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Das Mitglied trägt Sorge dafür, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Erhalt von E-Mails ermöglicht. Sollten sich die Angaben seit der Einschreibung geändert haben, hat das Mitglied anotherdate.de unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen bzw. die Änderungen selbst vorzunehmen.
4. (Passwörter)
Sofern alle erforderlichen Bedingungen für die Einschreibung erfüllt sind, verfügt jedes Mitglied in Abhängigkeit von den abonnierten Diensten über ein oder mehrere Logins und ein oder mehrere Passwörter. Diese persönlichen Passwörter sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam genutzt werden.
Sollte das Mitglied diese Passwörter oder Benutzernamen auf zweckwidrige Weise verwenden oder verbreiten, behält sich anotherdate.de das Recht vor, den Account des betreffenden Mitglieds ohne Vorankündigung zu schließen oder zeitweise zu sperren. Hat ein Mitglied Grund zu der Annahme, dass eine andere Person seine Logins bzw. Passwörter oder sein Konto verwendet, so ist es verpflichtet, anotherdate.de unverzüglich davon in Kenntnis setzen und Belege für den möglichen Fremdgebrauch beibringen.
5. (Löschungsvorbehalt)
anotherdate.de behält sich das Recht vor, die Konten von Mitgliedern zu schließen (Accountlöschung), die das Angebot über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten nicht genutzt haben. Das Datum der letzten Nutzung, das zur Ermittlung dieses Zeitraums verwendet wird, ist das Datum, an dem das Mitglied das letzte Mal bei anotherdate.de eingeloggt war.
$ 2 - Leistungsumfang
Die von anotherdate.de zur Verfügung gestellten Leistungen umfassen:
PM-System (private messaging), Flirt-/Friends-/Allgemein-Profil, Forum, Singleanzeigen, Veranstaltungshinweise, Fotoalbum, Gästebuch, Chat, Gewinnspiele (bei Events), E-Mail Benachrichtigung, Abwesenheitsnotiz, komplette Selbstverwaltung uvm.
$ 3 - Verbotene Inhalte, Vertragsstrafe, Sanktionen bei Verstößen
1. Verboten sind:
- Nacktdarstellungen und Pornographie in jeglicher Form
- Werbung, 0190-Angebote
- grundsätzlich jede gewerbliche Nutzung, beachte jedoch §4 Nr. 4 Spamming, Kettenmails
- Gesetzwidrige Inhalte oder Links, Verstöße gegen die guten Sitten
- Aufforderung, Verherrlichung oder positive Darstellung von Gewalt, Rassismus, Drogen, Tod/Tötungen, Selbstverstümmelung, Blut/Blutvergießen
- Religiös oder politisch extreme Inhalte
- sexualisierte Sprache, jugendgefährdende Ausdrucksweisen wie Kraftausdrücke/ Gossensprache, Diskriminierung
- Verlinkung von lizensiertem, rechtlich geschütztem oder von fremden Homepages stammendem Bildmaterial (Traffikklau)
- Belästigungen, Beleidigungen
- Manipulation des Ranking durch Spam-Posts oder ähnliches
- Veröffentlichung von personenidentifizierenden Daten (Namen, E-Mailadressen, Telefonnummern usw.)
- unwahre Aussagen, Verleumdungen
- Darstellung von Prominenten
- urheberrechtlich geschütztes Material
- Versendung von Daten oder Speicherung von Daten auf einem Datenträger von anotherdate.de, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren, Mailbomben), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von anotherdate.de zu gefährden.
2. (Vertragsstrafe)
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verbote unter Ausschluss des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verpflichtet der User die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,00. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
(3. Sanktionen)
Verstößt ein Mitglied gegen eines oder mehrere der genannten Verbote, behält sich anotherdate.de neben der Möglichkeit einer Abmeldung und Kündigung das Recht vor, vorübergehend oder endgültig und ohne Gegenleistung oder Rückerstattung die Konten der betroffenen Mitglieder zu blockieren, automatisch die fraglichen Nachrichten zu löschen, die Veröffentlichung des Profils eines Mitglieds ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den Diensten ganz oder teilweise zu blockieren bzw. diese zu löschen.
anotherdate.de behält sich insbesondere das Recht vor, rechtliche Schritte gegen Mitglieder einzuleiten, die gegen Verbote verstoßen. anotherdate.de weißt ausdrücklich darauf hin, dass hierbei auch eine Unterrichtung von mit der Strafverfolgungen beauftragten öffentlichen Stellen und Behörden eingeschlossen ist und in diesem Zusammenhang diesen Stellen alle gespeicherten Information des Mitglieds zugänglich gemacht werden.
§ 4 - Nutzung, Pflichten des Nutzers
1. (Wartezeit, Preise)
Nach der erfolgreicher Einschreibung und einer Wartezeit von zwei Tagen für das Veröffentlichen von neuen Beiträgen im Forum kann das Mitglied auf die bei anotherdate.de verfügbaren Dienste - abhängig von der altersmäßigen Klassifizierung - zugreifen. Für den Fall, dass anotherdate.de zukünftig entgeltliche Dienste anbietet, werden der Preis und die Zahlungsmodalitäten für die verschiedenen Dienste spätestens bei der Vorstellung oder bei der Nutzung des (oder der) Dienste(s) angegeben, den/die sich das Mitglied nutzen möchte.
2. (Newsletter)
anotherdate.de verpflichtet sich, seine Mitglieder in regelmäßigen Abständen von ca. 2-4 Wochen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite zu informieren. Sollte der Empfang des Newsletters deaktiviert worden sein, übernimmt anotherdate.de keinerlei Haftung für das Nichterlangen von Informationen über Neuerungen.
3. (Veröffentlichung von Inhalten, Löschungs und Änderungsvorbehalt)
Es gibt keinen Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der durch die Mitglieder im Rahmen von anotherdate.de erstellten Inhalte. Es steht anotherdate.de frei, bereits veröffentlichte Inhalte jederzeit zu löschen oder zu ändern, soweit diese gegen genannte Vorgaben von anotherdate.de verstoßen. Redaktionelle Änderungen auch bereits veröffentlichter Beiträge durch anotherdate.de (oder Mitarbeiter) sind jederzeit zulässig. Mit der Veröffentlichung stimmt das Mitglied einem geltendem Nutzungsrecht zu.
4. (Pflichten des Nutzers)
Der Nutzer verpflichtet sich zu folgenden Dingen:
Die geltenden Gesetze uneingeschränkt einzuhalten und die Rechte Dritter zu beachten. anotherdate.de darf nicht zu beruflichen, gewerblichen Zwecken oder sonstigen gewinnorientierten Zwecken (Kundenwerbung, etc.) verwendet werden. Ausnahmen hiervon können in separater Absprache und im Einklang mit dem Werbekonzept von anotherdate.de gegen separat zu vereinbarendes Entgelt zugelassen werden. Private Veranstaltungen können unter bestimmten Voraussetzungen in Absprache mit den Verantwortlichen kostenfrei beworben werden (sogenannte "Private Events").
Sämtliche angebotenen Informationen dürfen - auch auszugsweise - nur mit schriftlicher Genehmigung von anotherdate.de weiterverbreitet oder anderweitig veröffentlicht werden. Die Suchsysteme von anotherdate.de dürfen nur zu persönlichen Zwecken verwendet werden. Keinesfalls ist es gestattet, die abgerufenen Informationen online oder auf andere Medien weiterzuverbreiten oder kommerziell zu nutzen.
Auf der Site von anotherdate.de darf der Nutzer keine persönlichen Informationen angeben, die anotherdate.de von einem Mitglied zur Verfügung gestellt wurden (E-Mail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer usw.) und die es einem Mitglied ermöglichen, ohne die Nutzung von anotherdate.de Kontakt zu einem anderen Mitglied herzustellen. Eine Ausnahme hiervon bildet die Eintragung der sog. Messanger Daten (bsw. ICQ; MSN oder ähnliches) und der eigenen privaten Homepage.
anotherdate.de haftet nicht für unwahre Erklärungen, die von einem Mitglied abgegeben wurden. Aus diesem Grund sind bei Kontakten mit einem anderen Mitglied bestimmte Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. anotherdate.de lehnt jede Verantwortung für Kontakte zwischen Mitgliedern oder für Kontakte zwischen Mitgliedern und/oder Nicht-Mitgliedern, die infolge der Nutzung der anotherdate.de-Seite und -Dienste entstehen, ab. Auch für den Besuch von Veranstaltungen, die durch anotherdate.de ausgerichtet oder beworben sind, übernimmt anotherdate.de keinerlei Verantwortung. Der Besuch dieser Veranstaltungen erfolgt stets auf eigenes Risiko.
In diesem Zusammenhang weist anotherdate.de seine Mitglieder noch einmal darauf hin, dass es ihnen untersagt ist, Informationen, die ihre Identifikation ermöglichen, wie z. B. Familienname, Postanschrift und/oder E-Mail-Adresse, anderen Mitgliedern von anotherdate.de über das anotherdate.de- Portal preiszugeben.
Bei einer persönlichen Verabredung empfiehlt es sich, vor dem ersten Treffen eine nahe stehende Person hiervon in Kenntnis zu setzen und für das Treffen einen öffentlichen Ort zu wählen (Café, Restaurant usw.).
§ 5 - Datenschutz
1. (Erfassung persönlicher Daten, Zugriff durch anotherdate.de-Mitarbeiter, Zugriff Dritter, Weitergabe an Dritte)
Anotherdate.de / Reiff Verlag KG sammelt die persönlichen Daten des Nutzers und verwendet diese, um die angebotenen Dienste durchzuführen. Die Reiff Verlag KG und ihre Vertriebspartner verwenden die persönlich identifizierbaren Daten auch, um die Nutzer über ihre Produkte oder Dienste zu informieren. Dies kann entweder über die Website, per E-Mail, per Telefon, per Fax oder per SMS geschehen.
2. (Widerrufsrecht)
Der Nutzer kann jederzeit seine Einwilligung zur Datennutzung für die Zukunft widerrufen.
§ 6 - Kosten und Zahlungsmodalitäten
Die Nutzung von anotherdate.de ist zunächst kostenlos. Die Einführung kostenpflichtiger Dienste bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 7 - Besuch von Veranstaltungen
Die Teilnahme an allen Events geschieht ausschließlich auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko. Es besteht durch Anmeldung bei einem Event kein Anspruch auf Teilnahme an den sog. anotherdate.de Events. anotherdate.de weist ausdrücklich daraufhin, dass Besucher dieser Veranstaltungen keinen Rechtsanspruch auf Teilnahme haben und das jeweilige Hausrecht des Veranstalters (Diskothek, Club, etc.) Geltung besitzt.
§ 8 - Links und Profile
1. (Verantwortung für Links, Kontrolle)
anotherdate.de überprüft Links zu anderen Sites innerhalb der eigenen Site grundsätzlich nichtund ist daher nicht verantwortlich für deren Inhalt. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Sites geschieht auf eigene Gefahr. anotherdate.de ist nicht verpflichtet darauf hinzuweisen, wenn ein Nutzer die anotherdate.de-Seite verlässt. Zwar kann anotherdate.de von Zeit zu Zeit Diskussionen, Korrespondenz, Ankündigungen, Übertragungen, schwarze Bretter u.ä. in der Seite überprüfen und durchsehen, jedoch besteht hierzu keine Verpflichtung. Daher ein Gesetz verstößt.
2. (Vorgehen bei gesetzeswidrigen Links und sonstigen Haftungsfällen)
Im Falle von gesetzeswidrigen Links oder sonstigen Haftungsfällen wird anotherdate.de mit jeder Behörde zusammenarbeiten und insbesondere Gerichtsbeschlüsse einhalten, in denen anotherdate.de aufgefordert wird, Information oder Materialien in der Site ankündigt. Datum, Uhrzeit, Inhalt und IP-Adresse können mitgeloggt und bei Missbrauch des Dienstes ausgewertet und für eine eventuelle strafrechtliche Verfolgung herangezogen werden. Entsprechendes gilt auch für den Inhalt der Profile, die der User selbst eingepflegt hat.
§ 9 - Haftung
1. (Haftungsausschluss)
anotherdate.de haftet nicht für eventuelle Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Eine Haftung durch anotherdate.de! bei Verlust des Logins und/oder des Passworts durch das Mitglied ist unter allen Umständen ausgeschlossen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eingestellte Bilder und andere Inhalte von anderen Nutzern heruntergeladen und anderweitig verbreitet werden können. Die Verantwortung hierfür liegt nicht bei den Betreibern von anotherdate.de.
Ferner wird klargestellt, dass die rechtswidrige Verwendung von geschütztem Material durch die Mitglieder keine Haftung oder Verantwortlichkeit von anotherdate.de auslösen. Das Mitglied haftet allein für die Nutzung dieser Passwörter oder Benutzernamen durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Konto erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Es stellt anotherdate.de gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang ausdrücklich frei.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Antigmon keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber und das verlinkende Mitglied verantwortlich. Da anotherdate.de keine Möglichkeit hat, die Identität der Personen zu überprüfen, die sich für seine Dienste einschreiben, kann anotherdate.de nicht für eine widerrechtliche Aneignung einer fremden Identität durch ein Mitglied haftbar gemacht werden.
2. (Begrenzung der Haftung)
anotherdate.de haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von anotherdate.de begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet anotherdate.de gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt anotherdate.de unbenommen. Die gesetzliche Haftung von anotherdate.de bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des §7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt. anotherdate.de haftet im Zusammenhang mit der Erbringung von Beratungsleistungen nur für diejenigen Schäden, die aus einer mangelhaften Beratung bezüglich des Inhalts einer Seite resultieren. Für Schäden am Betriebssystem eines Nutzers, die in Folge einer unsachgemäßen Befolgung eines Vorschlags von anotherdate.de entstehen, kann anotherdate.de nicht haftbar gemacht werden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von anotherdate.de.
§ 10 - Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung sollen diejenigen wirksamen und durchführbaren Regelungen treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.